| Titel / Zusatz zum Titel |
Amtsblatt für die Stadt Cottbus 2019 (Nr.05) |
| Verlagsangaben |
Cottbus : Cottbuser General-Anzeiger Verlag, 2019 |
| Ausgabebezeichnung |
29. Jahrgang ; 20. April 2019 |
| Umfang / Illustrationen / Beilagen u.a. |
31 cm ; |
| Regalstandort / Klassifikation |
Reg C 20 Zeitschrift |
| Enthält u.a. |
Amtliche Bekanntmachung der Tagesordnung der 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Cottbus am 24.04.2019 |
| 3. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsverfahren sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) / S.2 |
| Bekanntmachung der Wahlbehörde Cottbus/Chosebuz über das Recht der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung der Wahlscheine für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Europawahl),der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus Chosebuz sowie der Ortsbeiräte (Kommunalwahl) am 25.05.2019 / S.3 |
| öffentliche Auslegung Entwurf Bebauungsplan "Wassermans Garten" / S.5 |
| Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Cottbus vom 27.03.2019 / S.5 |
| Einziehung öffentlicher Straßenverkehrsanlagen Öffentliche Anhörung / S.5 |
| Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Gallinchen / S.6 |
| Mitteilung zur Versteigerung von Fundsachen / S.6 |
| Information zur Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Leistungen nach SGB II sowie zur Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Leistungen nach SGB XII / S.7 |
| Sitzungstermine und Tageordnung des Arbeitskreises des Braunkohlenausschusses Tagebau Cottbus-Nord / S.7 |
| Wahlhelfer gesucht / S.7 |
| Lernzentrum aktuell / S.7 - 8 |
| Auf der Grundlage des § 17 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus i. V. m. § 36 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg gebe ich im nachfolgender Tagesordnung bekannt, dass die 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Cottbus am Mittwoch, den 24.04.2019, um 14:00 Uhr im Saal des Stadthauses Erich Kästner Platz 1, stattfindet 1. Öffentlicher Teil 2. Eröffnung der Sitzung Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlußfähigkeit Entscheidung über vorgebracht Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung Bestätigung der Tagesordnung Einwohnerfragestunde: es liegen zwei Einwohneranfragen vor 6. Berichte und Informationen 6.1 Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht. Berichterstatterin: Frau Tzschoppe 6.2 Bericht des Geschäftsführer des CTK Berichterstatter Herr Dr. Brodermann (Geschäftsführer) 6.3 Petitionen: Herr Kurth (Vor. des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Ordnung und Petitionen) 7. Vorlagen der Verwaltung 7.1 OB-011/19 Beschluss zur Finanzierung des Eigenanteils zum Modellprojekt "Smart Cities" I-007/19 Beschluss über den Jahresabschluss 2012 (Austauschblatt vom 26.03.2019 zu Anlage 4 2012 Teil 2) (Austauschblatt vom 04.04.2019 zu Anlage 1 Gesamtbericht RPA) 7.3 I-009/19 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2012 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012 7.4 I-009/19 Entlastungen des Oberbürgermeisters für das Haushaltjahr 2012 7.5 I-011/19 Gründung Eigenbetrieb " Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus" (Austausch der Satzung vom 12.04.2019) (2. Austauschvorlage vom 16.04.2019 7.7 II-005/19 3. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Cottbus/Chosebuz 2019-2023 (2. Beratung, verschoben aus StVV März ) 7.8. III-004/19 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchname von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chosebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chosebuz (Elternbeitragssatzung der Stadt Cottbus) (2. Beratung verschoben aus der STVV März) 7.9 III-005/19 Satzung für die Schülerbeförderung in der Stadt Cottbus/Chosebuz 7.10 IV010/ Bebauungsplan " Kiefernblick 2" Auslegungsbeschluss 7.11 IV-011/19 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes INSEK Cottbus 20135 7.12 IV-013/19 Beschluss Stadtumbaukonzept der Stadt Cottbus, 3. Fortschreibung (Konzeptionelle Vertiefung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK 2035) der Stadt Cottbus 7.13 IV-014/19 Bebauungsplan W/39, 46/107 "Lausitzer Straße/Schweriner Straße" Satzungsbeschluss 7.14 IV-017/10 Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Therapie- und Reitsportzentrum/Erweiterungsfläche)Auslegungsbeschluss (Austauschblatte vom 12.04.2019) |
| 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung |
| 9. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung |
| 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen |
| II. Nicht öffentlicher Teil |
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